AGB - Allgemeine Geschäftsbedingungen - Einkaufen ohne Risiko
Präambel: Die vorliegenden Geschäftsbedingungen enthalten die zwischen Ihnen und der 70sUP Unternehmergesellschaft (haftungsbeschränkt), Französische Straße 24, 10117 Berlin, ausschließlich geltenden Bedingungen, soweit diese nicht durch schriftliche Vereinbarungen zwischen den Parteien abgeändert werden. Die Unternehmergesellschaft 70sUP (im Folgenden 70sUP genannt) ist Ihr Vertragspartner. Die nachfolgenden Bedingungen gelten für den Kauf aller Produkte, die von 70sUP im Rahmen der von ihr betriebenen Online-Shops angeboten werden.
Allgemeine Geschäftsbedingungen (Stand Dezember 2009)
§ 1 Widerruf
§ 2 Versand/Lieferung
§ 3 Versandkosten je Bestellung
§ 4 Umtausch / Kosten der Rücksendung bzw. Abholung
§ 5 Versand ins Ausland
§ 6 Gewährleistung
§ 7 Nicht lieferbare Artikel
§ 8 Gültigkeit der Preise
§ 9 Irrtümer
§ 10 Pflege
§ 11 Bezahlung
§ 12 Mahnung /Inkasso
§ 13 Haftungsausschluss für fremde Links
§ 14 Bildrechte
§ 15 Datenschutz
§ 16 Widerspruchsrecht nach Bundesdatenschutzgesetz (BDSG)
§ 17 Vertragsschluss
§ 18 Erfüllungsort
§ 19 Gerichtsstand
§ 20 Mindestbestellwert
§ 21 Eigentumsvorbehalt
§ 22 Salvatorische Klausel
§ 1. Widerruf
Beginn der Widerrufsbelehrung
Widerrufsrecht: Sofern Sie als Verbraucher handeln, können Sie Ihre Vertragserklärung innerhalb von einem Monat ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder durch Rücksendung der Ware widerrufen. Diese Widerrufsbelehrung übermitteln wir Ihnen nochmals gesondert in Textform. Die Frist beginnt einen Tag nach Erhalt der Ware und dieser Widerrufsbelehrung in Textform. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Ware. Der Widerruf ist zu richten an:
70sUP Unternehmergesellschaft (haftungsbeschränkt)
Französische Straße 24
10117 Berlin,
Deutschland
Tel: 030 – 20 672 612
Fax: 030 – 20 648 556
E-Mail: kontakt@70sUP.de
Widerrufsfolgen: Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren [und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben]. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. [Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Wertersatzpflicht vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie ein Eigentümer in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Kosten und Gefahr zurückzusenden. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Ware unter 40 Euro liegt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben, es sei denn, dass die gelieferte Ware nicht der bestellten entspricht. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen Sie innerhalb von 30 Tagen nach Absendung Ihrer Widerrufserklärung erfüllen.
Ende der Widerrufsbelehrung
§ 2 Versand und Lieferung
Bestellungen und Lieferungen sind grundsätzlich nur innerhalb Deutschlands, Österreich, der EU und der Schweiz möglich. Sollten Sie eine Lieferung ins erweiterte Ausland wünschen, so versuchen wir Ihnen gerne auf Anfrage weiterzuhelfen. Grundsätzlich erfolgt die Anlieferung durch den Hermes Versand. Die Abgabe von Artikeln erfolgt nur in haushaltsüblichen Mengen. Der Versand erfolgt in der Regel für die meisten Produkte sicher verpackt in einem gefüttertem Couvert oder einem stabilen Versandkarton. Innerhalb Deutschlands ist der Versand kostenfrei. Der Versand nach EU, Österreich und Schweiz beträgt pauschal12,50 EUR. Wir verschicken unsere Waren als versichertes Paket mit Trackingnummer, mit dem Hermes Versand als Versandpartner. Mit Hilfe der Trackingnummer verfolgen Sie den Status Ihrer Sendung online. Ob nationaler oder internationaler Versand, bei uns wissen Sie immer wo Ihre Sendung ist. Unser Versandpartner, der Hermes Versand, erfasst Ihr Paket an jedem Umschlagspunkt. So können Sie jederzeit bequem online nachvollziehen, wie weit Ihr Paket schon gekommen ist. Ihre Trackingnummer senden wir Ihnen auf Anfrage per E-Mail zu. Sollten Sie einmal nicht zu Hause sein, führt unser Versandpartner in Deutschland bis zu vier Zustellversuche durch. Im Ausland kommt Hermes bis zu dreimal an die Haustür. Sollte der Hermes Zusteller Ihre Kunden einmal nicht persönlich antreffen, gibt er trotzdem nicht auf. Denn meist findet er einen Nachbarn, der die Sendung annimmt. In jedem Fall werden Sie per Benachrichtigungskarte informiert, wo sich Ihre Sendung befindet. Danach können Sie die bestellten Waren bequem im Hermes Versandcenter, bzw. bei Ihren Nachbarn abholen; der Hermes Versand teilt Ihnen die Anschrift des Hermes Versandcenters per persönlichen Briefkasteneinwurf mit. Ungeeignete Zustelladressen sind insbesondere weitläufige Firmengrundstücke, Kasernen und Behörden sowie Postfächer und Packstationen. Lieferungen in die Schweiz erfolgen generell durch die Deutsche Post AG.
§ 3 Versandkosten je Bestellung
Der Versand ist innerhalb Deutschlands kostenfrei, für alle anderen im Shop angegebenen Länder beträgt der Versand pauschal 12,50 EUR. Bei Widerruf gelten die Regeln in § 1 und § 2. Bei Bestellungen per Nachnahme stellen wir 5,00 Euro Nachnahmekosten in Rechnung.
§ 4 Umtausch / Kosten der Rücksendung bzw. Abholung
Sie können die Bestellung in Ihrem Hermes Shop abgeben und dort als Retour an: 70sUP UG, Französische Straße 24, 10117 Berlin wie auf dem Versandaufkleber angegeben, aufgeben. Wenn Sie im Vorfeld der Rücksendung mit und Kontakt per E-Mail (kontakt@70sUP.de) aufnehmen, lassen wir die Bestellung auch gerne direkt bei Ihnen zu Hause von Hermes abholen und Sie sparen sich den Weg zum Hermes Versandshop. Kosten entstehen Ihnen dabei ab einem Bestellwert von 40 EUR nicht! Unter diesem Bestellwert haben tragen Sie die Kosten des Rückversandes selbst. Bitte senden Sie uns keine unfreien Pakete, da wir diese nicht annehmen können. Versiegelte Artikel (Bücher, CDs, LPs, o.ä.) sind auch nur versiegelt umtauschbar. Taschen und Textilien dürfen keine Gebrauchsspuren aufweisen, müssen gegebenenfalls mit Labelanhänger versehen und ungewaschen sein. Für Rücksendungen aus dem Ausland tragen Sie selbst die Kosten. Bei Rücksendungen bitte darauf achten, dass das Paket ausreichend frankiert ist. Bei nicht ausreichend frankierten Rücksendungen behalten wir uns vor, die uns entstandenen Kosten vom Erstattungsbetrag abzuziehen. Bei Nichtgefallen bekommen Sie Ihr Geld zurück. Die Bearbeitung dauert bis zu 20 Tage ab Erhalt Ihres Paketes. Setzen Sie sich bitte vor jedem Umtausch mit uns in Verbindung: kontakt@70sUP.de.
§ 5 Versand ins Ausland
Bei Bestellungen außerhalb Deutschlands, Österreichs, der Schweiz und/oder der EU kontaktieren Sie uns bitte vor der Bestellung per
E-Mail: kontakt@70sUP.de.
Das Porto beträgt für Sendungen nach Österreich, Schweiz und die Länder der EU pauschal 12,50 Euro. Aus dem europäischen Ausland ist eine Zahlung per Sofortüberweisung, Überweisung oder Paypal möglich. Bitte beachten Sie hierbei die eventuell anfallenden Gebühren. Ein Versand per Nachnahme ist außerhalb Deutschlands und Österreich in die meisten Länder nicht möglich.
§ 6 Gewährleistung
Sollten gelieferte Artikel offensichtliche Material- oder Herstellungsfehler aufweisen, wozu auch Transportschäden zählen, so reklamieren Sie bitte solche Fehler sofort gegenüber uns oder dem Mitarbeitern vom Hermes Versand, der die Artikel anliefert. Die Versäumung dieser Rüge hat allerdings für Ihre gesetzlichen Ansprüche keine Konsequenzen. Für alle während der gesetzlichen Gewährleistungsfrist auftretenden Mängel der Kaufsache gelten nach Ihrer Wahl die gesetzlichen Ansprüche auf Nacherfüllung, auf Mangelbeseitigung/Neulieferung sowie - bei Vorliegen der gesetzlichen Voraussetzungen - die weitergehenden Ansprüche auf Minderung oder Rücktritt sowie daneben auf Schadensersatz, einschließlich des Ersatzes des Schadens statt der Erfüllung sowie des Ersatzes Ihrer vergeblichen Aufwendungen. Soweit wir Ihnen eine Verkäufergarantie gewähren, ergeben sich die Einzelheiten aus den Garantiebedingungen, die dem jeweils gelieferten Artikel beigefügt sind. Garantieansprüche bestehen unbeschadet der gesetzlichen Ansprüche/Rechte.
§ 7 Nicht lieferbare Artikel
Sollte ein bestimmter Artikel nicht lieferbar sein, verpflichten wir uns, Sie bei Annahme der Bestellung über die Nichtverfügbarkeit zu informieren.
§ 8 Gültigkeit der Preise
Es gelten die zum Zeitpunkt der Bestellung per Internet aufgeführten Preise. Die angegebenen Preise sind Endpreise, das heißt, sie beinhalten die jeweils gültige gesetzliche Mehrwertsteuer und sonstige Preisbestandteile gegebenenfalls zzgl. Versandkosten wie im Bestellvorgang ersichtlich. Technische Änderungen sowie Änderungen in Form, Farbe und/oder Gewicht bleiben im Rahmen des Zumutbaren vorbehalten.
§ 9 Irrtümer
Offensichtliche Irrtümer, Schreib-, Druck- und Rechenfehler, welche uns bei der Präsentation eines Angebotes oder im Rahmen einer Auftragsbestätigung unterlaufen, sind für uns nicht verbindlich.
§ 10 Pflege
Beachten Sie bitte die Pflege- und Waschanleitung, die Sie auf den Etiketten der Artikel finden. Schäden durch falsche Reinigung übernehmen wir nicht.
§ 11 Bezahlung
Die Bezahlung erfolgt im Voraus per Überweisung auf unser Konto bei der Postbank nach Erhalt der Bestätigungs-E-Mail; diese enthält alle benötigten Zahlungsinformationen. Der Versand erfolgt grundsätzlich nach Überweisungseingang. Sollte es aufgrund von Komplikationen (z.B. Lagerengpässen) ausnahmsweise zu Verzögerungen kommen, werden Sie von uns selbstverständlich sofort informiert. Bei der Bezahlung mit Paypal liefern wir umgehend nach Zahlungbestätigung/-eingang, in der Regel am Folgetag der Zahlung.
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Unsere Bankverbindung:
Kontoinhaber: 70sUP UG
Kontonummer: 202 251 05
Bankleitzahl: 100 100 10
Bank: Deutsche Postbank AG Berlin
Verwendungszweck: Bestellnummer + Kundennummer (oder Name)
Für internationale Banküberweisungen / for international Banktransactions:
Kontoinhaber: 70sUP UG
IBAN: DE24100100100020225105
BIC: PBNKDEFF
Bank: Deutsche Postbank AG Berlin
Verwendungszweck: Bestellnummer + Kundennummer (oder Name)
§ 12 Mahnung /Inkasso
Kommen Sie Ihrer Zahlungspflicht nicht nach, erhalten Sie nach wiederholter Zahlungsaufforderung eine Mahnung mit 7 tägigem Zahlungsziel per eMail. Sollten Sie diese Mahnung ignorieren, beginnt unsere Rechtsabteilung das Inkassoverfahren. Unser Inkassodienstleister Mediafinanz GmbH & Co KG, Weiße Breite 5, 49084 Osnabrück übernimmt dann automatisch für uns die weiteren Schritte. Leider entstehen dadurch für Sie Mehrkosten in Form von 19,90 Euro Mahn- und Inkassogebühren.
§ 13 Haftungsausschluss für fremde Links
70sUP verweist auf ihren Seiten mit Links zu anderen Seiten im Internet. Für alle diese Links gilt: 70sUP erklärt ausdrücklich, dass sie keinerlei Einfluss auf die Gestaltung und die Inhalte der verlinkten Seiten hat. Deshalb distanziert sie sich hiermit ausdrücklich von allen Inhalten aller verlinkten Seiten Dritter auf www.70sUP.de und macht sich diese Inhalte nicht zu Eigen. Diese Erklärung gilt für alle angezeigten Links und für alle Inhalte der Seiten, zu denen Links führen.
§ 14 Bildrechte
Alle verwendeten Bilder sind Eigentum von 70sUP. Für die Verwendung durch Dritte bedarf es der schriftlichen Genehmigung.
§ 15 Datenschutz
Der Kunde stimmt der Erhebung, Speicherung, Verarbeitung und Nutzung durch 70sUP im Rahmen des Bestellvorganges überlassenen personenbezogenen Daten zum Zwecke der computergestützten Bearbeitung (CRM) von Bestellvorgängen auf Grundlage der Datenschutzbestimmungen ausdrücklich zu.
§ 16 Widerspruchsrecht nach Bundesdatenschutzgesetz (BDSG)
Sie haben als Betroffener nach dem BDSG ein Widerspruchsrecht zur Nutzung oder Übermittlung Ihrer Daten für Werbezwecke (Sperrkennzeichen). Daneben besteht ein Recht auf Auskunft sowie unter bestimmten Voraussetzungen ein Recht auf Berichtigung, Sperrung und Löschung Ihrer in einer unserer Dateien gespeicherten Daten. Für weitere Auskünfte oder Erläuterungen wenden Sie sich bitte an den betrieblichen Datenschutzbeauftragten von 70sUP UG, Französische Straße 24, 10117 Berlin, oder per E-Mail an: kontakt@70sUP.de.
§ 17 Vertragsschluss
Die Darstellung des Sortiments von uns im Internet stellt kein Angebot im Sinne der §§ 145 ff. BGB dar. Der Kunde gibt durch eine Bestellung per E-Mail oder Telefon ein verbindliches Kaufangebot an uns ab, wir sind berechtigt, die Bestellung durch Lieferung der Ware bzw. durch die Mitteilung der Auslieferung durch eine Auftragsbestätigungsmail innerhalb von 14 Tagen ab Zugang der Bestellung bei uns anzunehmen. Die Annahme erfolgt unter dem Vorbehalt der Warenverfügbarkeit, insbesondere unter dem Vorbehalt der richtigen und rechtzeitigen Selbstbelieferung durch die Zulieferer von uns. Dies gilt nur für den Fall, dass die Nichtlieferung nicht von uns zu vertreten ist. Sollte die Ware beim Lieferanten von uns nicht verfügbar sein, so werden wir den Kunden unverzüglich darüber informieren und eventuell bereits geflossene Gegenleistungen des Kunden unverzüglich erstatten. Eine Eingangsbestätigungsmail, die sofort nach Eingang der Bestellung des Kunden automatisch durch das System generiert und versandt wird stellt keine verbindliche Annahme des Angebots durch uns dar. Im Rahmen des Bestellvorgangs liegt das Risiko einer nicht aufklärbaren fehlerhaften Übermittlung beim Kunden. Der Verkauf der von uns angebotenen Waren erfolgt nur in handelsüblichen Mengen.
§ 18 Erfüllungsort
Dieser Vertrag unterliegt ausschließlich dem Recht der Bundesrepublik Deutschland, unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
§ 19 Gerichtsstand
Als Gerichtsstand für evtl. Streitigkeiten wird Berlin vereinbart, soweit gesetzlich zulässig.
§ 20 Mindestbestellwert
Es gibt keinen Mindestbestellwert.
§ 21 Eigentumsvorbehalt
Die Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum von 70sUP.
§ 22 Salvatorische Klausel
Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages unwirksam oder undurchführbar sein oder nach Vertragsschluss unwirksam oder undurchführbar werden, so wird dadurch die Wirksamkeit des Vertrages im Übrigen nicht berührt. An die Stelle der unwirksamen oder undurchführbaren Bestimmung soll diejenige wirksame und durchführbare Regelung treten, deren Wirkungen der wirtschaftlichen Zielsetzung möglichst nahe kommen, die die Vertragsparteien mit der unwirksamen beziehungsweise undurchführbaren Bestimmung verfolgt haben. Die vorstehenden Bestimmungen gelten entsprechend für den Fall, dass sich der Vertrag als lückenhaft erweist. § 139 BGB findet keine Anwendung.